Einordnung: Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
PRÜFERGEBNISFAKTBelegt
Quellen2
Unabh. Domains2
Bestätigend2
Teilweise0
Widerspruch0
Quellenbild2 von 2 Quellen inhaltlich klassifiziert
bestätigt/teilweise 2 widerspricht 0 Kontext/offen 0
Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ
02
BELEGLAGE
Was ist belegt?
- Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8211: Kleine Anfrage Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung ("Staatstrojanern") (PDF)
03
EINORDNUNG
Was muss man dazu wissen?
- Zudem habe der Generalbundesanwalt im Jahr 2024 in zwei Fällen Einsätze der Online-Durchsuchung durchgeführt.Wissen wollen die Abgeordneten, welche Art von Geräten und welche Betriebssysteme jeweils Ziel der Maßnahmen waren und welche Daten erfasst wurden.
- „Demnach hat der Generalbundesanwalt im Jahr 2024 acht Einsätze der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) nach richterlichem Beschluss durchgeführt“, heißt es in der Vorlage weiter.
04
GEGENCHECK
Was spricht dagegen / bleibt offen?
- In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.
05
ERGEBNIS
Bewertung
FAKT
- Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.
QUELLENMATRIX
2 QuellenQuellen & Belegkette
| # | Quelle | Typ | Bewertung | Details |
|---|---|---|---|---|
| 01 | Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
| 02 | 21/8211: Kleine Anfrage Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung ("Staatstrojanern") (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
Diese Einordnung bildet den dokumentierten Quellenstand zum angegebenen Datum ab. Öffentliche Quellen können später geändert, ergänzt oder korrigiert werden; neue belastbare Belege können daher zu einer Neubewertung führen. BelegLage übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Vollständigkeit externer Quellen und ersetzt keine individuelle Fachberatung.
Prüfstand teilen
Seite teilen
DISKUSSION ZUM PRÜFSTAND
0 freigegebenKommentare
Diskutiere sachlich über Quellen, Einordnung und Prüfstand. Jeder Kommentar wird vor der Veröffentlichung geprüft.
Du kannst die Diskussion eröffnen. Deine E-Mail-Adresse wird zuerst bestätigt und der Inhalt anschließend manuell geprüft.