Einordnung: 21/8971: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/7560, 21/8947 - Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutze
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21/8971: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/7560, 21/8947 - Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen (PDF)
Was ist belegt?
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8971: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/7560, 21/8947 - Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutze
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8951: Entschließungsantrag zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 20/14480, 21/8396 - 16.
- Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (PDF)
- Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Digitale Technologien in der Entwicklungszusammenarbeit
Was muss man dazu wissen?
- Im Anschluss soll er zur weiteren Beratung an die Ausschüsse über wiesen werden.
Was spricht dagegen / bleibt offen?
- In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.
Bewertung
- Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.
Quellen & Belegkette
Diese Einordnung bildet den dokumentierten Quellenstand zum angegebenen Datum ab. Öffentliche Quellen können später geändert, ergänzt oder korrigiert werden; neue belastbare Belege können daher zu einer Neubewertung führen. BelegLage übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Vollständigkeit externer Quellen und ersetzt keine individuelle Fachberatung.
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