Einordnung: 21/8791: Antrag Für die Zweistaatenlösung, eine Perspektive auf Frieden und das Recht auf Sicherheit und Selbstbestimmung für alle Menschen in Israel und Palästina (PDF)

01 · PRÜFAUSSAGE

21/8791: Antrag Für die Zweistaatenlösung, eine Perspektive auf Frieden und das Recht auf Sicherheit und Selbstbestimmung für alle Menschen in Israel und Palästina (PDF)

BELEGLAGE

Was ist belegt?

Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8791: Antrag Für die Zweistaatenlösung, eine Perspektive auf Frieden und das Recht auf Sicherheit und Selbstbestimmung für alle Menschen in Israel und Palästina (PDF)
Deutscher Bundestag – Aktuelle Themen: Forderung nach Technologieoffenheit im Verkehrssektor beraten
Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Weltklimagipgfel: Grüne fordern Abgabe auf fossile Profite
Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8660: Antrag Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten (PDF)

EINORDNUNG

Was muss man dazu wissen?

In einem Antrag (21/8580(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), der voraussichtlich am Freitag, 6.
„Steuerausfälle durch Privilegierung der Elektromobilität“In der Begründung zu dem Antrag wird auf mit der Privilegierung der Elektromobilität verbundene Steuerausfälle verwiesen.
Nach halbstündiger Debatte wurde der Antrag dem federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie zur weiteren Beratung überwiesen.

GEGENCHECK

Was spricht dagegen / bleibt offen?

In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.

ERGEBNIS

Bewertung

WEITGEHEND FAKT

Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.

QUELLENMATRIX

Quellen & Belegkette

4 Quellen

#	Quelle	Typ	Bewertung	Details
01	21/8791: Antrag Für die Zweistaatenlösung, eine Perspektive auf Frieden und das Recht auf Sicherheit und Selbstbestimmung für alle Menschen in Israel und Palästina (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen	Primärquelle Original	Bestätigt	Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands.
02	Forderung nach Technologieoffenheit im Verkehrssektor beratenDeutscher Bundestag – Aktuelle Themen	Primärquelle Original	Teilweise	Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab.
03	Weltklimagipgfel: Grüne fordern Abgabe auf fossile ProfiteDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib	Primärquelle Original	Teilweise	Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab.
04	21/8660: Antrag Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen	Primärquelle Original	Teilweise	Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab.

Hinweis zum Prüfstand

Diese Einordnung bildet den dokumentierten Quellenstand zum angegebenen Datum ab. Öffentliche Quellen können später geändert, ergänzt oder korrigiert werden; neue belastbare Belege können daher zu einer Neubewertung führen. BelegLage übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Vollständigkeit externer Quellen und ersetzt keine individuelle Fachberatung.

DISKUSSION ZUM PRÜFSTAND

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