Einordnung: 21/8417: Entschließungsantrag zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 21/8400 - Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2026 In Bewegung bleiben (PDF)

01 · PRÜFAUSSAGE

21/8417: Entschließungsantrag zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 21/8400 - Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2026 In Bewegung bleiben (PDF)

BELEGLAGE

Was ist belegt?

Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8417: Entschließungsantrag zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 21/8400 - Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2026 In Bewegung bleiben (PDF)
Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8302: Unterrichtung Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und anderer Gesetze (12.
GWB-Novelle) - Drucksache 21/7865 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerun
Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Bundesrat fordert Änderungen am Kartellrecht
Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Bericht zum ERP-Sondervermögen 2025

EINORDNUNG

Was muss man dazu wissen?

„Die Nachfrage nach ERP-Programmen war im Jahr 2025 trotz eingetrübter Konjunktur hoch“, heißt es in dem Bericht.
In einer Stellungnahme, die als Unterrichtung (21/8302(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung vorliegt, bittet die Länderkammer unter anderem darum, die Meldepflicht an die Markttransparenzstelle für Benzin und Diesel auszudehnen.
„Dies entspricht rund 67 Prozent des gesamten ERP-Neugeschäfts 2025“, schreibt die Bundesregierung.

GEGENCHECK

Was spricht dagegen / bleibt offen?

In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.

ERGEBNIS

Bewertung

FAKT

Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.

QUELLENMATRIX

Quellen & Belegkette

4 Quellen

#	Quelle	Typ	Bewertung	Details
01	21/8417: Entschließungsantrag zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 21/8400 - Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2026 In Bewegung bleiben (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen	Primärquelle Original	Bestätigt	Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands.
02	21/8302: Unterrichtung Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und anderer Gesetze (12. GWB-Novelle) - Drucksache 21/7865 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen	Primärquelle Original	Teilweise	Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab.
03	Bundesrat fordert Änderungen am KartellrechtDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib	Primärquelle Original	Teilweise	Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab.
04	Bericht zum ERP-Sondervermögen 2025Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib	Primärquelle Original	Bestätigt	Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands.

Hinweis zum Prüfstand

Diese Einordnung bildet den dokumentierten Quellenstand zum angegebenen Datum ab. Öffentliche Quellen können später geändert, ergänzt oder korrigiert werden; neue belastbare Belege können daher zu einer Neubewertung führen. BelegLage übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Vollständigkeit externer Quellen und ersetzt keine individuelle Fachberatung.

DISKUSSION ZUM PRÜFSTAND

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