Einordnung: 21/8411: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung (PDF)

01 · PRÜFAUSSAGE

21/8411: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung (PDF)

BELEGLAGE

Was ist belegt?

Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8411: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung (PDF)
Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Gesetzentwurf "zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung"
Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8243: Gesetzentwurf Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" (5.
MuKStiftÄndG) (PDF)
Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Entwurf eines "Bundesopferbeauftragtengesetzes" vorgelegt

EINORDNUNG

Was muss man dazu wissen?

Dies geht aus einem Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ (21/8411(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) hervor.Dem Entwurf zufolge arbeitet die Stiftung seit der Eröffnung des Dokumentationszentrums am 21.
Zugleich soll ihr entsprechender Gesetzentwurf (21/8413(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) die Zuständigkeit und Aufgaben der oder des Bundesopferbeauftragten vor dem Hintergrund der in den vergangenen Jahren gewonnenen Erfahrungen verbindlich festschreiben.
Es sei nun „der passende Zeitpunkt gekommen, das langfristige Ziel einer Selbstständigkeit der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung umzusetzen“, heißt es in der Vorlage ferner.

GEGENCHECK

Was spricht dagegen / bleibt offen?

In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.

ERGEBNIS

Bewertung

FAKT

Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.

QUELLENMATRIX

Quellen & Belegkette

4 Quellen

#	Quelle	Typ	Bewertung	Details
01	21/8411: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen	Primärquelle Original	Bestätigt	Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands.
02	Gesetzentwurf "zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung"Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib	Primärquelle Original	Bestätigt	Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands.
03	21/8243: Gesetzentwurf Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" (5. MuKStiftÄndG) (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen	Primärquelle Original	Bestätigt	Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands.
04	Entwurf eines "Bundesopferbeauftragtengesetzes" vorgelegtDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib	Primärquelle Original	Bestätigt	Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands.

Hinweis zum Prüfstand

Diese Einordnung bildet den dokumentierten Quellenstand zum angegebenen Datum ab. Öffentliche Quellen können später geändert, ergänzt oder korrigiert werden; neue belastbare Belege können daher zu einer Neubewertung führen. BelegLage übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Vollständigkeit externer Quellen und ersetzt keine individuelle Fachberatung.

DISKUSSION ZUM PRÜFSTAND

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