Einordnung: 21/8158: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – 21/6215 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts (PDF)
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
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21/8158: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – 21/6215 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts (PDF)
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BELEGLAGE
Was ist belegt?
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8158: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – 21/6215 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts (PDF)
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8161: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung – 21/6215, 21/8158 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts (PDF)
- Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Gesetzentwurf zu EU-Vorgaben im Designrecht beschlossen
- Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Anzeigepflicht bei Unternehmensbeteiligung von Ministern
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EINORDNUNG
Was muss man dazu wissen?
- September 2026, vorgesehen.Mit dem Gesetzentwurf sollen Vorgaben der Richtlinie (EU) 2024/2823 „über den rechtlichen Schutz von Designs“ eins zu eins umgesetzt und das deutsche Designrecht modernisiert werden.
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GEGENCHECK
Was spricht dagegen / bleibt offen?
- In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.
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ERGEBNIS
Bewertung
FAKT
- Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.
QUELLENMATRIX
4 QuellenQuellen & Belegkette
| # | Quelle | Typ | Bewertung | Details |
|---|---|---|---|---|
| 01 | 21/8158: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – 21/6215 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
| 02 | 21/8161: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung – 21/6215, 21/8158 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
| 03 | Gesetzentwurf zu EU-Vorgaben im Designrecht beschlossenDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib | Primärquelle Original |
Teilweise | Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab. |
| 04 | Anzeigepflicht bei Unternehmensbeteiligung von MinisternDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib | Primärquelle Original |
Teilweise | Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab. |
Diese Einordnung bildet den dokumentierten Quellenstand zum angegebenen Datum ab. Öffentliche Quellen können später geändert, ergänzt oder korrigiert werden; neue belastbare Belege können daher zu einer Neubewertung führen. BelegLage übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Vollständigkeit externer Quellen und ersetzt keine individuelle Fachberatung.
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