Einordnung: 21/7900: Unterrichtung Bericht zur Umsetzung der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 des Personenbeförderungsgesetzes erlassenen Verordnung (PDF)
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.

21/7900: Unterrichtung Bericht zur Umsetzung der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 des Personenbeförderungsgesetzes erlassenen Verordnung (PDF)
Was ist belegt?
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/7900: Unterrichtung Bericht zur Umsetzung der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 des Personenbeförderungsgesetzes erlassenen Verordnung (PDF)
- Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Voraussetzungen der Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/7700: Unterrichtung Nationaler Aktionsplan zur Förderung von Tarifverhandlungen in Deutschland nach Artikel 4 Absatz 2 Satz 2 der EU-Mindestlohn-Richtlinie (PDF)
Was muss man dazu wissen?
- Die Vermutung besteht, „solange die von einem Ausländer angegebenen Tatsachen und Beweismittel nicht die Annahme begründen, dass er entgegen dieser Vermutung im als sicher eingestuften Herkunftsstaat doch verfolgt wird oder ein ernsthafter Schaden“ droht, heißt es in dem Bericht weiter.
Was spricht dagegen / bleibt offen?
- In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.
Bewertung
- Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.
Quellen & Belegkette
| # | Quelle | Typ | Bewertung | Details |
|---|---|---|---|---|
| 01 | 21/7900: Unterrichtung Bericht zur Umsetzung der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 des Personenbeförderungsgesetzes erlassenen Verordnung (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
| 02 | Voraussetzungen der Bestimmung sicherer HerkunftsstaatenDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib | Primärquelle Original |
Teilweise | Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab. |
| 03 | 21/7700: Unterrichtung Nationaler Aktionsplan zur Förderung von Tarifverhandlungen in Deutschland nach Artikel 4 Absatz 2 Satz 2 der EU-Mindestlohn-Richtlinie (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen | Primärquelle Original |
Teilweise | Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab. |
Diese Einordnung bildet den dokumentierten Quellenstand zum angegebenen Datum ab. Öffentliche Quellen können später geändert, ergänzt oder korrigiert werden; neue belastbare Belege können daher zu einer Neubewertung führen. BelegLage übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Vollständigkeit externer Quellen und ersetzt keine individuelle Fachberatung.
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