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Politik & RegierungPRÜFSTAND 28.08.26

Einordnung: 21/7743: Kleine Anfrage Entscheidungsgrundlagen und Auswirkungen der Neuregelung des § 31 Abs. 6 SGB V zum Vorrang cannabishaltiger Fertigarzneimittel (PDF)

BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.

PRÜFERGEBNISWEITGEHEND FAKTÜberwiegend belegt
Plenarsaal des Deutschen Bundestages – redaktionelles Symbolfoto
Quellen3
Unabh. Domains2
Bestätigend1
Teilweise2
Widerspruch0
Quellenbild3 von 3 Quellen inhaltlich klassifiziert
bestätigt/teilweise 3 widerspricht 0 Kontext/offen 0
01 · PRÜFAUSSAGE
21/7743: Kleine Anfrage Entscheidungsgrundlagen und Auswirkungen der Neuregelung des § 31 Abs. 6 SGB V zum Vorrang cannabishaltiger Fertigarzneimittel (PDF)
02
BELEGLAGE

Was ist belegt?

  • Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/7743: Kleine Anfrage Entscheidungsgrundlagen und Auswirkungen der Neuregelung des § 31 Abs.
  • 6 SGB V zum Vorrang cannabishaltiger Fertigarzneimittel (PDF)
  • Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: EuGH-Urteil ohne unmittelbare Folgen für Grunderwerbsteuer
03
EINORDNUNG

Was muss man dazu wissen?

  • Das geht aus ihrer Antwort (21/7608(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/7409(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) hervor.
  • Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7620(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/7421(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.
04
GEGENCHECK

Was spricht dagegen / bleibt offen?

  • In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.
05
ERGEBNIS

Bewertung

WEITGEHEND FAKT
  • Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.
QUELLENMATRIX

Quellen & Belegkette

3 Quellen
#QuelleTypBewertungDetails
01 21/7743: Kleine Anfrage Entscheidungsgrundlagen und Auswirkungen der Neuregelung des § 31 Abs. 6 SGB V zum Vorrang cannabishaltiger Fertigarzneimittel (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen Primärquelle
Original
Bestätigt Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands.
02 EuGH-Urteil ohne unmittelbare Folgen für GrunderwerbsteuerDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib Primärquelle
Original
Teilweise Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab.
03 Folgen von KI für den ArbeitsmarktDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib Primärquelle
Original
Teilweise Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab.

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