Einordnung: 21/7743: Kleine Anfrage Entscheidungsgrundlagen und Auswirkungen der Neuregelung des § 31 Abs. 6 SGB V zum Vorrang cannabishaltiger Fertigarzneimittel (PDF)
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.

21/7743: Kleine Anfrage Entscheidungsgrundlagen und Auswirkungen der Neuregelung des § 31 Abs. 6 SGB V zum Vorrang cannabishaltiger Fertigarzneimittel (PDF)
Was ist belegt?
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/7743: Kleine Anfrage Entscheidungsgrundlagen und Auswirkungen der Neuregelung des § 31 Abs.
- 6 SGB V zum Vorrang cannabishaltiger Fertigarzneimittel (PDF)
- Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: EuGH-Urteil ohne unmittelbare Folgen für Grunderwerbsteuer
Was muss man dazu wissen?
- Das geht aus ihrer Antwort (21/7608(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/7409(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) hervor.
- Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7620(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/7421(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.
Was spricht dagegen / bleibt offen?
- In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.
Bewertung
- Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.
Quellen & Belegkette
| # | Quelle | Typ | Bewertung | Details |
|---|---|---|---|---|
| 01 | 21/7743: Kleine Anfrage Entscheidungsgrundlagen und Auswirkungen der Neuregelung des § 31 Abs. 6 SGB V zum Vorrang cannabishaltiger Fertigarzneimittel (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
| 02 | EuGH-Urteil ohne unmittelbare Folgen für GrunderwerbsteuerDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib | Primärquelle Original |
Teilweise | Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab. |
| 03 | Folgen von KI für den ArbeitsmarktDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib | Primärquelle Original |
Teilweise | Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab. |
Diese Einordnung bildet den dokumentierten Quellenstand zum angegebenen Datum ab. Öffentliche Quellen können später geändert, ergänzt oder korrigiert werden; neue belastbare Belege können daher zu einer Neubewertung führen. BelegLage übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Vollständigkeit externer Quellen und ersetzt keine individuelle Fachberatung.
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