Einordnung: 21/6328: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz) (PDF)

01 · PRÜFAUSSAGE

21/6328: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz) (PDF)

BELEGLAGE

Was ist belegt?

Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/6328: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz) (PDF)
Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8104: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Neufassung des § 45 (PDF)
Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Bundesregierung legt Reform des Energieeffizienzgesetzes vor
Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Verfolgung von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung

EINORDNUNG

Was muss man dazu wissen?

Außerdem verankert sie den Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ als Grundprinzip europäischer Energiepolitik.Der vorliegende Entwurf sieht vor, die bestehende Meldepflicht von Abwärmepotentialen für die meisten Betriebe zu streichen.
Ina Holznagel ist der Entwurf geeignet, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu verbessern und eine wirkungsvollere Bekämpfung von Straftaten im Bereich des Menschenhandels, der Zwangsprostitution und sexuellen

GEGENCHECK

Was spricht dagegen / bleibt offen?

In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.

ERGEBNIS

Bewertung

FAKT

Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.

QUELLENMATRIX

Quellen & Belegkette

4 Quellen

#	Quelle	Typ	Bewertung	Details
01	21/6328: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz) (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen	Primärquelle Original	Bestätigt	Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands.
02	21/8104: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Neufassung des § 45 (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen	Primärquelle Original	Bestätigt	Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands.
03	Bundesregierung legt Reform des Energieeffizienzgesetzes vorDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib	Primärquelle Original	Teilweise	Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab.
04	Verfolgung von Menschenhandel und sexueller AusbeutungDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib	Primärquelle Original	Teilweise	Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab.

Hinweis zum Prüfstand

Diese Einordnung bildet den dokumentierten Quellenstand zum angegebenen Datum ab. Öffentliche Quellen können später geändert, ergänzt oder korrigiert werden; neue belastbare Belege können daher zu einer Neubewertung führen. BelegLage übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Vollständigkeit externer Quellen und ersetzt keine individuelle Fachberatung.

DISKUSSION ZUM PRÜFSTAND

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