Einordnung: 21/5481: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes (PDF)
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
Bildnachweis: Deutscher Bundestag – Aktuelle Themen · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗21/5481: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes (PDF)
Was ist belegt?
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/5481: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes (PDF)
- Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Gesetzentwurf zur psychosozialen Prozessbegleitung
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8632: Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/6808, 21/8629 - Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (PDF)
Was muss man dazu wissen?
- Oktober 2026, vorgesehen.Der Gesetzentwurf (21/6214(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) soll den Zugang zu psychosozialer Prozessbegleitung erleichtern.
- Oktober 2026, vorgesehene Beratung der ersten Lesung über den von der Bundesregierung angekündigten Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
- Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmte gegen den Entwurf.
- Für den Entwurf stimmten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD sowie die Fraktion Die Linke bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Was spricht dagegen / bleibt offen?
- In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.
Bewertung
- Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.
Quellen & Belegkette
| # | Quelle | Typ | Bewertung | Details |
|---|---|---|---|---|
| 01 | 21/5481: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
| 02 | Gesetzentwurf zur psychosozialen ProzessbegleitungDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
| 03 | 21/8632: Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/6808, 21/8629 - Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
| 04 | Debatte zum Bürokratierückbau im VerkehrsbereichDeutscher Bundestag – Aktuelle Themen | Primärquelle Original |
Teilweise | Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab. |
Diese Einordnung bildet den dokumentierten Quellenstand zum angegebenen Datum ab. Öffentliche Quellen können später geändert, ergänzt oder korrigiert werden; neue belastbare Belege können daher zu einer Neubewertung führen. BelegLage übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Vollständigkeit externer Quellen und ersetzt keine individuelle Fachberatung.
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