Einordnung: Wirtschaftsplan des ERP-Sondervermögens 2027
„Wirtschaftsplan des ERP-Sondervermögens 2027“
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Bundeshaushalt, Steuern, Preise, Arbeit, Unternehmen und Wirtschaftsdaten
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Öffentliche Schulden im 2. Quartal 2026 um 1,0 % höher als im Vorquartal“
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„21/5888: Kleine Anfrage Einfluss von Lobbyinteressen der Gaswirtschaft auf die Kraftwerksstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (PDF)“
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„Rüstungsexporte in die USA und nach Israel“
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„21/8232: Unterrichtung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes - Drucksache 21/7859 - Stellungnahme des Bundesrates (PDF)“
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„21/8235: Gesetzentwurf Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027 (PDF)“
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„21/8236: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Gewährung eines Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027 bis 2029…“
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„21/8233: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2027 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2027 – ERPWiPlanG 202…“
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„21/8217: Kleine Anfrage Aktuelle Fragen zur Erbschaft- und Schenkungsteuer (PDF)“
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„Rede der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche,“
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„AfD-Fraktion fordert Hilfen für landwirtschaftliche Betriebe“
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„Verfolgung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Preise für Wohnimmobilien im 2. Quartal 2026: +0,6 % zum Vorjahresquartal“
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„21/8130: Antrag Liquidität landwirtschaftlicher Betriebe sichern – Direktzahlungen für das Jahr 2026 bereits im Oktober auszahlen (PDF)“
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„21/8109: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der strafrechtlichen Verfolgung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung (PDF)“
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„21/8065: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression (PDF)“
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„Drohnen und Künstliche Intelligenz in der Landwirtschaft“
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„Grüne fragen nach Richtung der deutschen Wirtschaftspolitik“
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„21/8039: Kleine Anfrage Auswirkungen der Einschränkungen des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus auf die deutsche Energieversorgung und Wirtschaft (PDF)“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Erzeugerpreise im August 2026: +4,6 % gegenüber August 2025“
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„UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte“
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„21/8011: Kleine Anfrage Potenziale und rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Drohnen und künstlicher Intelligenz in der Landwirtschaft (PDF)“
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„21/8012: Kleine Anfrage Auswirkungen des geplanten Natürliche-Infrastruktur-Gesetzes auf die Land- und Forstwirtschaft - Flächenkonkurrenz, Eigentumsrechte und mögliche Gefahren f…“
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„21/7349: Kleine Anfrage Umsatzsteuerliche Behandlung tierärztlicher Leistungen, Gebührenordnung für Tierärzte und Auswirkungen auf den Tierschutz (PDF)“
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„Wochenzeitung „Das Parlament“: Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne) kritisiert Buchungstricks im Etat 2027“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im Juli 2026: -13,7 % gegenüber Juli 2025“
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„Rede der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Reem Alabali Radovan,“
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„21/7908: Antrag Anders Wirtschaften - Ein neuer wirtschaftspolitischer Kompass für mehr und gute Beschäftigung, konsequenten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit (PDF)“
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„Linke wollen Wirtschaftssystem umbauen“
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„Rede der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche,“
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„21/7907: Antrag Auf Kürzungen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz verzichten – Zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Wind- und Solarwirtschaft ausbauen – Bezahlbaren Strom aus Sonne un…“
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„Tabaksteuer soll erhöht werden“
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„Alkoholsteuer soll um 20 Prozent angehoben werden“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Exporte im Juli 2026: -0,8 % zum Juni 2026“
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„21/7866: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzan…“
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„Abhängigkeit des deutschen Arbeitsmarkts von China“
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„21/7859: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (PDF)“
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„21/7860: Gesetzentwurf Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027 (PDF)“
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„21/6748: Kleine Anfrage Bürokratieabbau im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - Umsetzung der Maßnahmen der Staatsmodernisi…“
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„USA-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Ruheständler-Haushalte verfügen im Mittel über 2 330 Euro pro Monat“
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„21/5147: Kleine Anfrage Zur Rolle der Privatwirtschaft in der deutschen wirtschaftlichen Zusammenarbeit (PDF)“
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„21/7739: Kleine Anfrage Einsatz von Bundesmitteln für das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen - Standortentscheidung, Wirtschaftlichkeit und Kontrolle öffentlicher Förderung…“
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„21/5961: Kleine Anfrage Fortgang, Kostenentwicklung und Verwaltungssteuerung bei der Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II (PDF)“
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„21/5971: Kleine Anfrage Verwaltungskosten und Immobilienbewirtschaftung der Jobcenter und Agenturen für Arbeit (PDF)“
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„Haushalt 2027: Stellenwünsche nicht berücksichtigt“
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„EuGH-Urteil ohne unmittelbare Folgen für Grunderwerbsteuer“
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„21/7723: Kleine Anfrage IFG-Anfrage zur USA-Reise von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (PDF)“
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„21/4162: Kleine Anfrage Verwendung von Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für Verwaltungskosten des Deutschen Volkshochschul-Verband…“
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Bildnachweis: Deutscher Bundestag – Aktuelle Themen · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„21/7734: Gesetzentwurf Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (PDF)“
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„Wirtschaftsverbände und Großkonzerne fordern Reformen“
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„21/7590: Unterrichtung Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2025 (Rüstungsexportbericht 2025) (PDF)“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bericht: Deutsche Rüstungsexporte 2025 leicht gesunken“
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„Wie geht's der US-Wirtschaft unter Donald Trump?“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk – Wirtschaft · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Dürre - Wie das Niedrigwasser der Wirtschaft schadet“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk – Wirtschaft · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Wirtschaft ankurbeln - Studie: Staaten sollten investieren, statt Steuern zu senken“
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„Wie geht's der US-Wirtschaft unter Donald Trump?“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk – Nachrichten · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Erweitertes Handelsabkommen - Schweizer Exporte nach China künftig fast komplett zollfrei“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Erzeugerpreise im Juli 2026: +3,0% gegenüber Juli 2025“
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„21/5147: Kleine Anfrage Zur Rolle der Privatwirtschaft in der deutschen wirtschaftlichen Zusammenarbeit (PDF)“
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„21/5961: Kleine Anfrage Fortgang, Kostenentwicklung und Verwaltungssteuerung bei der Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II (PDF)“
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„21/5971: Kleine Anfrage Verwaltungskosten und Immobilienbewirtschaftung der Jobcenter und Agenturen für Arbeit (PDF)“
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„Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission Corona zu „Wirtschaftliche Folgen und Branchenhilfen““
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„21/7141: Kleine Anfrage Externe PR- und Strategieberatung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und mögliche Interessenkonflikte (PDF)“
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Bildnachweis: tagesschau.de – Innenpolitik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Ernteeinbußen erwartet: Landwirtschaftsminister will Bauern helfen“
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Bildnachweis: DER SPIEGEL – Politik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Maßnahmen gegen hohe Spritpreise“
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Bildnachweis: Handelsblatt – Politik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Haushalt 2027: Digitaletat steigt auf 1,44 Milliarden Euro“
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„Haushalt 2027: Weniger Ausgaben für Bildung und Familie“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Deutsche Exporte im 1. Halbjahr 2026: +3,9 % zum Vorjahreszeitraum“
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Bildnachweis: Handelsblatt – Politik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Landtagswahl: AfD-Spitzenkandidat Siegmund verärgert Wirtschaft in Sachsen-Anhalt“
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Bildnachweis: Handelsblatt – Politik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Konjunktur: Erzeugerpreise mit stärkstem Anstieg seit drei Jahren“
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Bildnachweis: Handelsblatt – Politik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Handel: Importe aus China im ersten Halbjahr stark gestiegen“
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Bildnachweis: Handelsblatt – Politik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Nahost: Trump droht Iran mit beispiellosem „Wirtschaftskrieg“ – Ölpreis steigt deutlich“
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Bildnachweis: Süddeutsche Zeitung – Politik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Iran-Krieg: Jetzt droht Trump den Mullahs mit einem „Wirtschaftskrieg““
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Bildnachweis: Deutschlandfunk – Nachrichten · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Hohe Preise - Füllstände der Gasspeicher auf Rekordtief - Bundesverband Energie- und Wasserwirtschaft warnt vor Panikmache“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk – Nachrichten · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Wirtschaft - Starker Juni stützt deutsche Maschinenbau-Exporte“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk – Nachrichten · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Hohe Preise - Füllstände der Gasspeicher auf Rekordtief - Bundesverband Energie- und Wasserwirtschaft warnt vor Panikmache“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk – Nachrichten · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Studie von Wirtschaftsexperten - Erwerbstätigenzahl im Osten wäre ohne Zuwanderung deutlich geringer“
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Bildnachweis: Deutsche Welle – Deutsch · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Nur heiße Luft? Trump droht Iran mit "Wirtschaftskrieg"“
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„Folgen von KI für den Arbeitsmarkt“
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„Trump droht Iran mit "wirtschaftlichem D-Day"“
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Bildnachweis: PBS News · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„News Wrap: Trump pauses his 50% tariffs on Canadian imports 6 min“
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Bildnachweis: ntv – Politik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Der Frust des US-PräsidentenWas hinter Trumps "Wirtschaftskrieg" stecktWieder einmal droht der US-Präsident dem Iran - diesmal mit einem "Wirtschaftskrieg" beispiellosen Ausmaßes.…“
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„21/7650: Unterrichtung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) - Drucksache 21/7300 - Anl…“
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„Haushalt 2027: Zwei Prozent Stelleneinsparung geplant“
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„21:38Hohe Energiepreise: Schwerdtner kritisiert Regierung“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk – Nachrichten · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Gemeinsames Schreiben - Wirtschaftsverbände und Großkonzerne drängen Bundesregierung zu Reformen“
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„Haushalt 2027: Agraretat bleibt nahezu unverändert“
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„Haushalt 2027: Agraretat bleibt nahezu unverändert“
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Bildnachweis: Handelsblatt – Politik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Haushalt 2027: Wirtschaftsetat sinkt auf 5,55 Milliarden“
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Bildnachweis: Handelsblatt – Politik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Haushalt 2027: Wirtschaftsetat sinkt auf 5,55 Milliarden“
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Bildnachweis: taz – Start / Recherche · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Haushalt 2027: Zinsausgaben des Bundes steigen deutlich“
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Politische Aussagen enthalten häufig mehrere Teilbehauptungen, uneindeutige Begriffe oder verkürzte Vergleiche. Deshalb dokumentiert BelegLage nicht nur ein Ergebnis, sondern auch welcher Teil einer Aussage überprüfbar ist, auf welchen Zeitraum sich Daten beziehen, welche Definition eine Quelle verwendet und ob mehrere Veröffentlichungen tatsächlich voneinander unabhängig sind.
Ein Faktencheck ist damit keine Abstimmung über Meinungen. Er soll eine konkrete Tatsachenbehauptung so weit wie möglich auf belastbare Dokumente, Daten und nachvollziehbare Quellen zurückführen.
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